Projekt unterstützen

Beide Programme — die Vermögensplanung und der Starter — werden in der Freizeit entwickelt und kostenlos zur Verfügung gestellt. Wer die Weiterentwicklung anerkennen oder unterstützen möchte, kann das auf einem der beiden folgenden Wege tun. Für die Nutzung der Software ist das ausdrücklich nicht erforderlich.

Vermögensplanung

Starter

Eine Zuwendung kommt der Pflege beider Programme zugute — eine Zweckbindung auf eines der Programme ist nicht vorgesehen.

Rechtliche Einordnung

Eine Zuwendung — unabhängig davon, ob über PayPal oder per Banküberweisung — ist rechtlich eine Schenkung im Sinne des § 516 BGB und nicht mit einer Gegenleistung verbunden. Sie ist deshalb kein Verbrauchsgütervertrag über digitale Inhalte im Sinne des § 327 BGB und kein Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312c BGB. Ein Widerrufsrecht besteht aus diesem Grund nicht. Die Zuwendung ist mangels Leistungsaustauschs nicht umsatzsteuerbar (§ 1 Absatz 1 Nummer 1 UStG). Eine Rechnung wird nicht ausgestellt.

Die technische Abwicklung über das PayPal-Bezahlsystem („Pay Links und Buttons") führt in der PayPal-Bezahloberfläche aus systemtechnischen Gründen Begriffe wie „Bestellung" oder „Bestellübersicht" mit; diese sind eine herstellerseitig fest vorgegebene Bezeichnung des Datenobjekts bei PayPal und ändern an der zivilrechtlichen Einordnung als unentgeltliche Zuwendung nichts. Maßgeblich für die rechtliche Würdigung ist die übereinstimmende Erklärung der Parteien über die Unentgeltlichkeit der Zuwendung, wie sie sich aus den Hinweisen auf dieser Seite, in den Lizenzbedingungen und in der mitgelieferten Liesmich-Datei ergibt.

Da der Empfänger keine nach § 5 Absatz 1 Nummer 9 Körperschaftsteuergesetz steuerbegünstigte Körperschaft ist, handelt es sich nicht um eine Spende im Sinne des § 10b Einkommensteuergesetz. Eine Zuwendungsbestätigung („Spendenquittung") wird daher nicht ausgestellt.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt bei PayPal durch die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg, zu deren Bedingungen. Bei einer Banküberweisung erfolgt die Verarbeitung über die am Zahlungsverkehr beteiligten Banken. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung beschrieben.

Keine individuelle Beratung

Der Entwickler ist weder Steuerberater noch Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt, Anlageberater, Versicherungsberater oder Versicherungsvermittler und ist insbesondere nicht zur geschäftsmäßigen Hilfeleistung in Steuersachen im Sinne des § 3 StBerG befugt. Eine Zuwendung begründet keine Beratungsbeziehung. Der Entwickler erteilt auch nach einer Zuwendung keine individuellen Auskünfte zur konkreten steuerlichen, rechtlichen, anlage- oder versicherungsbezogenen Situation.