Diese Lizenzbedingungen gelten für sämtliche Werkzeuge der Werkstatt auf privatbilanz.de (im Folgenden: „die Software"). Die Werkstatt ist ein vom Hauptprojekt — der Finanzstruktur-Programmfamilie — bewusst getrennter Bereich. Für die Programme der Finanzstruktur-Programmfamilie gelten eigene Lizenzbedingungen; sie sind nicht Gegenstand dieser Lizenz.
Lizenzgeber ist Andreas Ebert, Neue Straße 6, 38170 Uehrde, Deutschland (siehe Impressum). Die Software wird zum unentgeltlichen Bezug bereitgestellt.
Mit dem Herunterladen, dem Aufruf im Browser oder der sonstigen Inbetriebnahme der Software erklärt sich der Nutzer mit diesen Lizenzbedingungen einverstanden. Wer den Bedingungen nicht zustimmt, darf die Software nicht nutzen.
Lizenzgegenstand ist die jeweils heruntergeladene oder im Browser ausgeführte HTML-Datei nebst der darin enthaltenen Programmlogik, ergänzt um die zur jeweiligen Ausgabe gehörenden Begleitmaterialien — insbesondere Liesmich-Dateien, Musterdatensätze und Validierungsskripte. Lizenzgegenstand ist nicht die zugrundeliegende Idee, das Berechnungskonzept als solches oder der unter dem Standard des Instituts der Wirtschaftsprüfer (insbesondere IDW S 1) wiedergegebene methodische Rahmen.
Der Lizenzgeber räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und unentgeltliches Recht ein,
Die Nutzung im Rahmen einer beruflichen Tätigkeit ist abweichend von Ziffer 3 Buchstabe c des Hauptprojekt-Lizenzvertrags nicht ausgeschlossen, jedoch nur unter den Voraussetzungen der Ziffer 4 dieser Werkstatt-Lizenz — insbesondere unter eigener fachlicher Validierung des Rechenwegs und der Ergebnisse durch den Nutzer.
Ohne ausdrückliche, vorherige und schriftliche Zustimmung des Lizenzgebers ist insbesondere nicht gestattet:
Die Beschränkungen der Nutzungsrechte berühren die zwingenden gesetzlichen Schranken zugunsten des rechtmäßigen Erwerbers (§§ 69d, 69e Urheberrechtsgesetz) nicht.
Die Software ist ein modellhaftes Rechen- und Darstellungswerkzeug zur eigenen fachlichen Auseinandersetzung des Nutzers mit dem Bewertungsgegenstand. Sie stellt keine Steuer-, Rechts-, Anlage- oder Bewertungsberatung dar und ersetzt eine solche nicht. Die angezeigten Berechnungen, Befunde und Hinweise sind modellhafte Ergebnisse, die auf den eingegebenen Daten und den vom Nutzer gewählten Parametern beruhen.
Die Software wird vom Lizenzgeber als Machbarkeitsstudie für die Eigenverwendung entwickelt. Sie wurde nicht im Rahmen eines berufsständischen Qualitätssicherungsverfahrens nach den Verlautbarungen des Instituts der Wirtschaftsprüfer freigegeben und enthält ausdrücklich keine Bestätigung des Lizenzgebers über die Vollständigkeit der Abbildung des Standards IDW S 1 oder vergleichbarer Standards. Die Bezeichnung des Standards in der Anwendung dient ausschließlich der methodischen Verortung; sie begründet keine Konformitätszusage.
Die Software ist daher nicht als alleinige Grundlage geeignet für:
Wer die Software im beruflichen Kontext einsetzt, ist allein verantwortlich für die Validierung der Rechenwege, der Annahmen und der Ergebnisse anhand der einschlägigen Standards und der konkreten Sachverhaltsumstände. Eine eigene fachliche Plausibilisierung ist in jedem Fall erforderlich. Der Lizenzgeber ist kein Wirtschaftsprüfer, kein Steuerberater und kein Rechtsanwalt; er ist insbesondere nicht zur geschäftsmäßigen Hilfeleistung in Steuersachen im Sinne des § 3 Steuerberatungsgesetz, nicht zur Rechtsdienstleistung im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 1 Rechtsdienstleistungsgesetz und nicht zur Wirtschaftsprüfung im Sinne der §§ 1 ff. Wirtschaftsprüferordnung befugt.
Durch die Nutzung der Software kommt zwischen dem Nutzer und dem Lizenzgeber keine Beratungsbeziehung und kein Beratungsvertrag zustande.
Die Software wird unentgeltlich und im jeweils vorhandenen Zustand („as is") überlassen. Der Lizenzgeber sichert keine bestimmten Eigenschaften zu, insbesondere nicht eine bestimmte Rechen- oder Auslegungsgenauigkeit, eine bestimmte Eignung für einen besonderen Zweck, die vollständige Abbildung der einschlägigen berufsständischen Standards (insbesondere IDW S 1), die Fehlerfreiheit, die ununterbrochene Verfügbarkeit oder den Fortbestand bestimmter Funktionen in künftigen Versionen.
Die abgebildeten Parameter (Basiszinssatz, Marktrisikoprämie, Branchen-Beta, Multiplikator-Bandbreiten, gesetzliche Größen) entsprechen dem Stand, der in der jeweiligen Ausgabe der Software ausgewiesen ist. Spätere Änderungen, etwa neue Verlautbarungen des Fachausschusses für Unternehmensbewertung, Rechtsprechungs- oder Gesetzesänderungen, sind nicht automatisch enthalten und müssen vom Nutzer bei Bedarf manuell nachgeführt werden.
Ein Anspruch auf Pflege, Aktualisierung, Fehlerkorrektur, Support oder die Bereitstellung neuer Versionen besteht nicht.
Da die Software unentgeltlich überlassen wird, beschränkt sich die Haftung des Lizenzgebers entsprechend dem Rechtsgedanken des § 521 Bürgerliches Gesetzbuch auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Unberührt bleibt die Haftung
Im Übrigen ist jede Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen, insbesondere für unmittelbare Schäden, mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Folgeschäden, Vermögensschäden, Schäden aus dem Verlust von Daten sowie für Schäden, die durch den ungeprüften Einsatz der Software in beruflichen Kontexten entstehen — namentlich aus berufsständischen Stellungnahmen, Gutachten und Bewertungen, die ganz oder teilweise auf den Ergebnissen der Software beruhen.
Die Software verarbeitet Eingabedaten ausschließlich lokal im Browser des Nutzers. Eine Übermittlung von Eingabe- oder Berechnungsdaten an den Lizenzgeber oder an Dritte findet durch die Software nicht statt. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Sicherung der von ihm gespeicherten Dateien und für den Schutz seiner Daten — insbesondere bei mandantenbezogenen Bewertungsdaten unter Beachtung der berufsständischen Verschwiegenheitspflichten und der einschlägigen Datenschutzvorschriften (insbesondere Artikel 5 ff. Datenschutz-Grundverordnung). Einzelheiten zur Datenverarbeitung beim Besuch der Webseite des Lizenzgebers sind unter www.privatbilanz.de/datenschutz.html beschrieben.
Die Software einschließlich aller mitgelieferten Texte, Liesmich-Dateien und Musterdaten ist urheberrechtlich geschützt (§ 69a Urheberrechtsgesetz). Sämtliche Rechte verbleiben beim Lizenzgeber.
Diese Lizenz wird auf unbestimmte Zeit erteilt. Sie endet automatisch, wenn der Nutzer wesentliche Bestimmungen dieser Lizenz verletzt; in diesem Fall hat der Nutzer alle in seinem Besitz befindlichen Kopien der Software zu löschen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lizenz unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Künftige Versionen der Software können mit geänderten Lizenzbedingungen verbunden sein. Für die jeweils heruntergeladene oder im Browser ausgeführte Version gelten die ihr beigefügten Bedingungen.
Der Lizenzgeber begrüßt ausdrücklich Hinweise auf Fehler, methodische Unstimmigkeiten, abweichende Auslegungen der einschlägigen Standards oder Vorschläge zur Verbesserung der Software. Rückmeldungen können über die im Impressum hinterlegten Kontaktdaten zugeleitet werden.
Es besteht kein Anspruch auf Bearbeitung, Umsetzung oder Beantwortung von Rückmeldungen. Mit der Übermittlung einer Rückmeldung räumt der Hinweisgeber dem Lizenzgeber das unentgeltliche, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die übermittelten Hinweise zur Pflege und Weiterentwicklung der Software zu verwenden. Eine Verpflichtung des Lizenzgebers zur Nennung des Hinweisgebers besteht nicht; gewünschte Erwähnungen bleiben einer einvernehmlichen Regelung vorbehalten.