FINANZSTRUKTUR
Lizenzbedingungen für die unentgeltliche Nutzung
Stand: 31. Mai 2026


VORBEMERKUNG
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Diese Lizenzbedingungen gelten für sämtliche Programme der
Programmfamilie "Finanzstruktur" (im Folgenden: "die Software").
Eine Übersicht der jeweils verfügbaren Programme stellt der
Lizenzgeber auf www.privatbilanz.de und gegebenenfalls weiteren
von ihm betriebenen Webseiten bereit. Diese Lizenzbedingungen
erfassen auch künftige Programme und Ausgaben der Programmfamilie,
ohne dass es hierfür einer Änderung der Bedingungen bedarf. Welche
Datei im Einzelfall Lizenzgegenstand ist, bestimmt sich nach
Ziffer 1.

Lizenzgeber ist Andreas Ebert, Neue Straße 6, 38170 Uehrde,
Deutschland (im Folgenden: "der Lizenzgeber"). Die Software wird
zum unentgeltlichen Bezug bereitgestellt.

Mit dem Herunterladen, dem Aufruf im Browser oder der sonstigen
Inbetriebnahme der Software erklärt sich der Nutzer mit diesen
Lizenzbedingungen einverstanden. Wer den Bedingungen nicht zustimmt,
darf die Software nicht nutzen.


1. LIZENZGEGENSTAND
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Lizenzgegenstand ist die jeweils heruntergeladene oder im Browser
ausgeführte HTML-Datei nebst der darin enthaltenen Programmlogik,
ergänzt um die zur jeweiligen Ausgabe gehörenden Begleitmaterialien
— insbesondere Anleitungen, Liesmich-Dateien, Musterdatensätze
sowie ergänzende Begleitinhalte auf den Webseiten des Lizenzgebers,
die der bestimmungsgemäßen Nutzung der Software dienen (namentlich
Modellfälle und Anwendungsbeispiele). Lizenzgegenstand ist nicht
die zugrundeliegende Idee oder das Berechnungskonzept als solches.


2. LIZENZUMFANG
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Der Lizenzgeber räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches,
nicht übertragbares und unentgeltliches Recht ein,

  a) die Software auf einem oder mehreren privat genutzten Endgeräten
     des Nutzers zu installieren beziehungsweise zu öffnen und zu
     verwenden,

  b) die zur bestimmungsgemäßen Benutzung erforderlichen
     Vervielfältigungen vorzunehmen einschließlich des Speicherns
     und Ladens im Arbeitsspeicher (§ 69d Absatz 1 Urheberrechtsgesetz),

  c) zum Zweck der Datensicherung Sicherungskopien anzufertigen
     (§ 69d Absatz 2 Urheberrechtsgesetz),

  d) den Programmcode zu betrachten und im Rahmen der gesetzlich
     erlaubten Schranken zu untersuchen (§ 69d Absatz 3,
     § 69e Urheberrechtsgesetz).

Die Nutzung ist auf private, nicht-gewerbliche Zwecke beschränkt;
die Nutzung durch Bildungseinrichtungen ist nach Maßgabe der
Ziffer 2a gesondert geregelt.


2a. NUTZUNG IN BILDUNGSEINRICHTUNGEN
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Abweichend von Ziffer 2 letzter Satz und Ziffer 3 Buchstabe a ist
die Nutzung der Software durch Bildungseinrichtungen zu Zwecken
der nicht-kommerziellen Aus-, Fort- und Weiterbildung ausdrücklich
gestattet. Erfasst sind insbesondere allgemeinbildende und
berufliche Schulen, Hochschulen, Volkshochschulen, gemeinnützige
Bildungsträger sowie Aus- und Weiterbildungseinrichtungen der
Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern.

Im Rahmen dieser Erlaubnis ist insbesondere zulässig:

  a) die Vorführung der Software in Lehrveranstaltungen einschließlich
     der Projektion über Beamer oder interaktive Anzeigegeräte,

  b) die Nennung und Verlinkung der Software in Lehrmaterialien,
     Skripten und Foliensätzen,

  c) der Hinweis auf die Bezugsquelle des Lizenzgebers gegenüber
     Teilnehmenden,

  d) die Nutzung der Software durch Lehrkräfte zur
     Unterrichtsvorbereitung.

Nicht erfasst sind:

  a) der Einsatz im Rahmen kommerzieller Bildungs-, Coaching- oder
     Seminarangebote, deren Entgelt sich ganz oder teilweise auf
     die Software bezieht,

  b) der Einsatz durch Bildungsangebote, die der Anbahnung oder
     Begleitung von Beratungs- oder Vermittlungsleistungen im Sinne
     der Ziffer 3 Buchstabe c dienen,

  c) die Bearbeitung, Umarbeitung oder Einbindung der Software in
     eigene Lehr- oder Lernplattformen über die in Ziffer 2
     Buchstabe b bis d genannten gesetzlichen Schranken hinaus,

  d) die eigenständige Weiterverbreitung der heruntergeladenen
     ZIP-Pakete; stattdessen ist auf die Bezugsquelle des
     Lizenzgebers zu verweisen, um die Nutzung der jeweils aktuellen
     Fassung zu gewährleisten.

Ziffer 4 (Keine Beratung und keine Beratungsbeziehung) gilt auch
im Bildungskontext: Durch Vorführung, Erläuterung oder Empfehlung
der Software in einer Lehrveranstaltung entsteht weder zwischen
Lehrkraft und Lernenden noch zwischen Lizenzgeber und Lernenden
eine Beratungsbeziehung gegenüber dem Lizenzgeber.


3. NICHT GESTATTETE NUTZUNG
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Ohne ausdrückliche, vorherige und schriftliche Zustimmung des
Lizenzgebers und vorbehaltlich der Erlaubnis nach Ziffer 2a ist
insbesondere nicht gestattet:

  a) die Weitergabe, Verbreitung, Vermietung, Verleihung oder das
     öffentliche Zugänglichmachen der Software an oder gegenüber
     Dritten in körperlicher oder unkörperlicher Form,

  b) die Bearbeitung, Übersetzung, Umarbeitung oder sonstige
     Veränderung der Software über die in Ziffer 2 Buchstabe d
     genannten gesetzlichen Schranken hinaus, einschließlich des
     Decompilierens und Reverse Engineering,

  c) der Einsatz der Software im Rahmen einer gewerblichen,
     freiberuflichen oder sonst entgeltlichen Tätigkeit, insbesondere
     im Rahmen der Steuerberatung, Rechtsberatung, Anlageberatung,
     Anlagevermittlung, Versicherungsberatung oder
     Versicherungsvermittlung,

  d) die Einbindung der Software in eigene Produkte oder
     Dienstleistungen, die entgeltlich oder zu Werbezwecken
     verbreitet werden,

  e) die Entfernung, Veränderung oder Unkenntlichmachung von
     Urheberrechtsvermerken, Versionsangaben, Lizenzhinweisen oder
     sonstigen Kennzeichnungen des Lizenzgebers.

Die Beschränkungen der Nutzungsrechte berühren die zwingenden
gesetzlichen Schranken zugunsten des rechtmäßigen Erwerbers
(§§ 69d, 69e Urheberrechtsgesetz) nicht.


4. KEINE BERATUNG UND KEINE BERATUNGSBEZIEHUNG
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Die Software ist ein modellhaftes Rechen- und Darstellungswerkzeug
zur privaten Finanz- und Vermögensplanung. Sie stellt keine Steuer-,
Rechts-, Anlage- oder Versicherungsberatung dar und ersetzt eine
solche nicht. Die angezeigten Berechnungen, Befunde und Hinweise
sind modellhafte Ergebnisse, die auf den eingegebenen Daten und
allgemeinen gesetzlichen Parametern beruhen.

Der Lizenzgeber ist weder Steuerberater noch Wirtschaftsprüfer,
Rechtsanwalt, Versicherungs-, Finanzanlage- oder Honorar-Finanzanlagen-
berater. Er ist insbesondere nicht zur geschäftsmäßigen Hilfeleistung
in Steuersachen im Sinne des § 3 Steuerberatungsgesetz, nicht zur
Versicherungsvermittlung oder -beratung im Sinne des § 34d
Gewerbeordnung, nicht zur Anlageberatung oder -vermittlung im
Sinne der §§ 64 ff. Wertpapierhandelsgesetz beziehungsweise des
Wertpapierinstitutsgesetzes und nicht zur Rechtsdienstleistung im
Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 1 Rechtsdienstleistungsgesetz
befugt.

Durch die Nutzung der Software kommt zwischen dem Nutzer und dem
Lizenzgeber keine Beratungsbeziehung und kein Beratungsvertrag
zustande. Vor jeder steuerlichen, rechtlichen, anlage- oder
versicherungsbezogenen Entscheidung hat der Nutzer eine
individuelle Prüfung durch eine zugelassene Berufsperson einzuholen.


5. KEINE GEWÄHR
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Die Software wird unentgeltlich und im jeweils vorhandenen Zustand
("as is") überlassen. Der Lizenzgeber sichert keine bestimmten
Eigenschaften zu, insbesondere nicht eine bestimmte Rechen- oder
Auslegungsgenauigkeit, eine bestimmte Eignung für einen besonderen
Zweck, die Fehlerfreiheit, die ununterbrochene Verfügbarkeit oder
den Fortbestand bestimmter Funktionen in künftigen Versionen.

Die abgebildeten gesetzlichen Parameter entsprechen dem Rechtsstand,
der in der jeweiligen Ausgabe der Software ausgewiesen ist. Spätere
Gesetzesänderungen sind nicht automatisch enthalten und müssen vom
Nutzer bei Bedarf manuell nachgeführt werden.

Ein Anspruch auf Pflege, Aktualisierung, Fehlerkorrektur, Support
oder die Bereitstellung neuer Versionen besteht nicht.


6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
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Da die Software unentgeltlich überlassen wird, beschränkt sich die
Haftung des Lizenzgebers entsprechend dem Rechtsgedanken des § 521
Bürgerliches Gesetzbuch auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Unberührt bleibt die Haftung

  a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
     der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung
     des Lizenzgebers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
     Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
     Erfüllungsgehilfen des Lizenzgebers beruhen,

  b) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,

  c) bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

Im Übrigen ist jede Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen,
insbesondere für unmittelbare Schäden, mittelbare Schäden,
entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Folgeschäden,
Vermögensschäden und Schäden aus dem Verlust von Daten.


7. DATEN UND DATENSCHUTZ
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Die Software verarbeitet Eingabedaten ausschließlich lokal im
Browser des Nutzers. Eine Übermittlung von Eingabe- oder
Berechnungsdaten an den Lizenzgeber oder an Dritte findet durch
die Software nicht statt. Der Nutzer ist allein verantwortlich
für die Sicherung der von ihm gespeicherten Dateien und für den
Schutz seiner Daten. Einzelheiten zur Datenverarbeitung beim
Besuch der Webseite des Lizenzgebers sind unter
www.privatbilanz.de/datenschutz.html beschrieben.


8. URHEBERRECHT
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Die Software einschließlich aller mitgelieferten Texte, Anleitungen
und Musterdaten ist urheberrechtlich geschützt
(§ 69a Urheberrechtsgesetz). Sämtliche Rechte verbleiben beim
Lizenzgeber.


9. LAUFZEIT UND BEENDIGUNG
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Diese Lizenz wird auf unbestimmte Zeit erteilt. Sie endet
automatisch, wenn der Nutzer wesentliche Bestimmungen dieser
Lizenz verletzt; in diesem Fall hat der Nutzer alle in seinem
Besitz befindlichen Kopien der Software zu löschen.


10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf (CISG).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lizenz unwirksam sein oder
werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt
diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Künftige Versionen der Software können mit geänderten
Lizenzbedingungen verbunden sein. Für die jeweils heruntergeladene
oder im Browser ausgeführte Version gelten die ihr beigefügten
Bedingungen.


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